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RT : oder Satire? – "Das ist schwer zu unterscheiden. YouTube muss heute dank des binnen 24 Stunden…
NetzDG  Hatespeech  from twitter
14 days ago by ckatzenbach
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RT : Das und seine Geschwister: Über Wollen, Können und Bessermachen. Unser neuer ist online…
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7 weeks ago by ckatzenbach
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Eine Überschrift "Kein Overblocking durch " würde ich erst setzen, wenn dazu empirische Befunde vorliegen. I…
NetzDG  from twitter
10 weeks ago by ckatzenbach
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Interessant: Das beurteilt in einem Policy Paper das positiv. Insbesondere eine Einschätzu…
NetzDG  from twitter
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In die aktuelle Debatte zum gehört ein konkreter Lösungsvorschlag. Und den haben wir gemeinsam mit der Fors…
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10 weeks ago by tobykoch
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Nein, , Nutzer konnten auch vor dem schon (vermeintlich) hetzerische Tweets und Facebook-Einträge meld…
NetzDG  from twitter_favs
12 weeks ago by whysthatso
Deutschlands bekannteste Streetart-Künstlerin wird von Facebook zensiert
Barbara schreibt weiter: „Über das Löschen von Beiträgen entscheiden irgendwelche Angestellte von privaten Firmen im Auftrag von Facebook und Instagram, die im Schnellverfahren entscheiden und nicht einmal irgendwelche Gründe für das Löschen nennen. Ich sehe die Freiheit im Internet dadurch mehr als nur bedroht, sie wird aus meiner Sicht dadurch ruiniert.“
NetzDG  social-media  zensur 
january 2018 by jchris
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Das zementiert das Geschäftsmodell der Internet-Giganten, mächtige Instrumente zur an den Höc…
NetzDG  Manipulation  from twitter_favs
january 2018 by schmitz
» Unter Beschuss | G! gutjahrs blog
Meine Tipps im Umgang mit Hetze und Hasskommentaren im Netz:

Hass-Urheber anzeigen! Strafanzeigen kann man über Online-Wachen bequem von zuhause aus erstatten. Das ist mit ein paar Klicks erledigt – der ganze Vorgang dauert keine 10 Minuten.

Screenshots machen – aber richtig: Um Polizei und Staatsanwaltschaft die Arbeit zu erleichtern, unbedingt die folgenden Punkte beachten:

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Anfangs hatte ich dem absurden Treiben im Netz passiv zugesehen („Don’t feed the trolls.“) Doch als die Truther dann in akribischer Detektiv-Arbeit meine Familienverhältnisse analysiert hatten und sich der Fokus der Hoax-Videos immer mehr auf meine Tochter verlagerte, war der Moment erreicht, an dem ich nicht länger zusehen konnte (der „Post-Streisand“-Moment).

In einem ersten Anlauf begann ich damit, besonders krasse Hass-Kommentare auf Twitter und Facebook zu melden. Wie zu erwarten, geschah: nichts. In einer zweiten Welle versuchte ich, die schlimmsten Filme auf YouTube als „hasserfüllte und beleidigende Inhalte“ zu sperren. Die Prozedur war absurd: Über diverse Fragebögen wurde man von Seite zu Seite weitergeleitet. Wenn man an irgendeiner Stelle falsch abbog, sprich, das Kreuzchen an der falschen Stelle setzte, landete man in einer Sackgasse von der aus es nicht mehr weiterging.

Würde ich Google (= YouTube) nicht besser kennen, hätte man den Eindruck gewinnen können, diese alles andere als nutzerfreundliche Navigationsarchitektur sei kein Bug sondern ein Feature, um Beschwerden abzuwehren (Hinweis: Die Prozedur wurde inzwischen deutlich vereinfacht).

Nach 20 Minuten Rumprobieren hatte ich den Lösungspfad raus, der mich letztlich zum eigentlichen Meldeformular führte. Dieses Formular war so umfangreich gestaltet, dass man zum kompletten Ausfüllen etwa 10 Minuten benötigte. Pro Video. Ich wiederholte diesen Vorgang damals für 60 Videos. Do the math.

Nach einigen Tagen kamen die ersten E-Mail-Reationen von YouTube, teils in thailändischen oder kyrillischer Schriftzeichen. Das Ergebnis: Keines der gemeldeten Videos wurde entfernt. Schlimmer noch: die Video-Macher wurden sogar darüber in Kenntnis gesetzt, dass ich versucht hatte, sie anzuschwärzen.

Als ich schließlich in einem dritten Anlauf unternahm, die Videos aufgrund von Copyright-Verstößen entfernen zu lassen, geschah das Unfassbare: Google sperrte einige Videos für ein paar Tage, schickte meinen Peinigern gleichzeitig meine E-Mail- und Wohnadresse – wir sollten uns doch bitte untereinander einigen.

Es dauerte keine 24 Stunden, da platzte mein E-Mail-Postfach aus allen Nähten. Meine Angreifer, durch die laxe Reaktion der Plattform jetzt sogar nich zusätzlich motiviert, präsentierten das Schreiben samt meiner Kontaktdaten in ihren nächsten Filmen, versehen mit dem Hinweis, man möge mir doch bitte direkt mitteilen, was man von mir halte.

In meiner …Wut? Panik? Verzweiflung? (all of the above) …wandte ich mich an die Pressestelle von Google-Deutschland. Eine andere Methode, Google direkt zu kontaktieren, gibt es nicht. Obwohl ich dort auf viele mir wohlgesonnene Mitarbeiter stieß (man kennt sich über die Jahre hinweg), wurde mir mitgeteilt, dass man nichts tun könne. Ich müsse Verständnis haben, Amerika, Freedom of (Hate-?) Speech, oder so. „Geh’ zur Polizei!“, so der gut gemeinte Rat.

Die Polizei

Auf der Polizeiwache erlebte ich meine erste positive Überraschung. Entgegen meiner Befürchtung, ausgelacht und wieder nach Hause geschickt zu werden, nahm man mein Anliegen erstaunlich ernst. Nachdem ich einige der YouTube-Videos vorgeführt hatte, sah ich mich bald umringt von mehreren Beamten inklusive Schichtdienstleiter. Kriminalpolizei und Staatschutz wurden eingeschaltet. Man überlegte sogar, meine Familie und mich für eine Weile unter Polizeischutz zu stellen.

Durch die Reaktion der Beamten ermutigt, sicher auch aus journalistischer Neugier, beschloss ich, einige Fälle zur Anzeige zu bringen – mal sehen, wohin das führt. Meine Screenshots gingen an das Münchner K44 für rechtsextrem politisch motivierte Kriminalität. Dort wurden – soweit möglich – die Personalien der Urheber ermittelt und die jew. zuständige Polizeidienststelle informiert. Daraufhin hörte ich lange Zeit nichts.




Die Justiz

Einige Monate später dann das erste amtliche Schreiben. Zu meiner Überraschung nicht in Bezug auf meine Anzeigen. Im Gegenteil: Es handelte sich um ein Schreiben der Regierung von Mittelfranken. Eine Überprüfung meines Blogs habe ergeben, dass ich sowohl meine Postanschrift als auch meine E-Mail-Adresse aus dem Impressum entfernt hätte. Ein Verstoß gegen das Telemediengesetz. Vermutlich hatte jemand meine Seite bei der Behörde gemeldet.
Die Hiobs-Botschaften rissen nicht ab. Die meisten Strafverfahren wurden bald eingestellt, weil die Identität der Beschuldigten nicht ermittelt werden konnte. In anderen Fällen waren die Täter den Behörden zwar bekannt, diese hatten ihren Wohnsitz aber nicht in Deutschland. Wieder andere erschienen einfach nicht zur polizeilichen Anhörung. Und dann gab es solche, die zwar eine Aussage machten, dabei aber abstritten, die Hass-Kommentare selbst getippt zu haben („viele Leute hatten Zugang zu meinem Computer“). Fall erledigt.

Nächster Versuch: Zivilrecht. Wer diesen Weg wählt, braucht vor allem zwei Dinge: Geld und noch mehr Geduld. Mit meinem Anwalt konzentrierte ich mich vor allem auf diejenigen Personen, die ihre Verleumdungen systematisch, nicht zuletzt aus kommerziellem Interesse betreiben.Einstweilige Verfügungen, Abmahnungen, Klageschriften – die Verfahren sind aufwendig und verschlingen eine Menge Zeit und Ressourcen. Bis es letztlich zu einer Verhandlung kommt, kann schon mal ein halbes Jahr vergehen, sollte der Gegner nach der Verurteilung in Berufung gehen, streckt sich so ein Prozess oft mehrere Jahre. In der Zwischenzeit stehen die Verleumdungen weiter offen im Netz und werden munter kommentiert, kopiert oder dienen Trittbrettfahrern einfach nur als Blaupause.

Kommt es dann endlich zu einer Verurteilung, geht der Ärger weiter: Gerichtsvollzieher, Kontenpfändung, das volle Programm. Auch hier laufen eine Menge Kosten an, die man als Kläger vorab auslegen muss. Wenn der Verurteilte am Ende kein Geld hat, bleibt man auf seinen Kosten sitzen.

Auch strafrechtlich ist der Ärger mit dem Urteilsspruch noch lange nicht zu Ende. Will man sich beispielsweise erkundigen, weshalb ein verurteilter Straftäter trotz Bußgeld (in einem Fall sogar trotz zwei Haftbefehlen) weiter unbehelligt seiner Netz-Hetze nachgehen kann, gerät man in ein Zuständigkeits-Karussell: Das Polizeipräsidium verweist auf die Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft auf das Landeskriminalamt. Das Landeskriminalamt auf das Polizeipräsidium vor Ort – von dort geht es wieder zurück zur „Herrin des Verfahrens“, der Staatsanwaltschaft.



Zahme Justiz: Ein Familienvater aus Berlin Weißensee, der meiner Tochter öffentlich auf Facebook mit diesem Foto einer Gewehrpatrone drohte, wurde zu 281 Euro Strafe verurteilt. Zum Vergleich: für das „Vogel“-Zeigen im Straßenverkehr sind schon 500 Euro fällig

Die aktuelle Debatte um das Netz-Durchsetzungsgesetz halte ich für verlogen. Nichts, was meine Peiniger mir und meiner Familie in den vergangenen 18 Monaten angetan haben, wäre auch ohne NetzDG erlaubt gewesen, online wie offline.

Das eigentliche Problem sehe ich woanders: im Netz wird geltendes Recht einfach nicht schnell und konsequent genug angewandt. Bei meiner Odyssee durch die Institutionen hatte ich oft den Eindruck, jedes Knöllchen wird schärfer verfolgt, als der gezielte Rufmord einer Person im Netz.

Zum NetzDG schreibt Markus Kompa, der Rechtsanwalt, der mir in den zurückliegenden eineinhalb Jahren mit Rat und Tat zur Seite gestanden hat:

„Ich bestreite nicht die grundsätzliche Notwendigkeit, für mächtige ausländischer Plattformbetreiber wie Facebook, YouTube und Twitter besondere Regeln aufzustellen wie etwa eine zustellungsfähige Adresse im Inland. Geschädigte, die sich juristisch gegen die Plattformen wehren wollen, sehen sich bislang trägen bis arroganten Rechtsabteilungen gegenüber, die jeden Rechtsstreit bis zum Ende aus der Portokasse finanzieren. Was sich mein Mandant Richard Gutjahr auf YouTube von einem verwirrten Reichsbürger monatelang bieten lassen musste, kann vom Ergebnis her nicht richtig sein. Erforderlich wäre hier ein vernünftiges Gesetz, das den unterschiedlichen Interessen und Prozesskassen Rechnung trägt.

Das drakonische Maas-Gesetz allerdings ist ein Holzhammer, der das verfassungsrechtliche Konzept der nachträglich sanktionierbaren Meinungsfreiheit umkehrt und faktisch Zensur induziert. Anders als im konventionellen Recht können sich nach NetzDG gegen eine Äußerung nicht nur persönlich Betroffene wehren, vielmehr kann jeder Denunziant eine Äußerung, die ihn gar nichts angeht, als Verstoß gegen das NetzDG melden. Maßstab der Me nungsfreiheit ist also bald der kleinste gemeinsame Nenner. Wenn Maas behauptet, dass sich durch sein Gesetz gar nichts geändert habe, ist das ähnlich kompetent wie seine ständige Formulierung, es gehe um „strafbare“ Inhalte. Strafrechtliche Ahndung von Äußerungen ist jedoch die Ausnahme, beim NetzDG geht es viel mehr um Unterlassung und Löschen, also um Medienprivatrecht.“

Das NetzDG gebietet im Übrigen nur die Sperrung für Nutzer in Deutschland. Die ganzen Hassvideos, die teilweise auf englisch übersetzt wurden, sind für das internationale Publikum nach wie vor sichtbar.

Auch Google und Facebook treten in der ganzen Debatte um Hate-Crime mehr als scheinheilig auf. Ausgerechnet die Konzerne, die sich selbst damit brüsten, die Welt zu einem besseren Ort machen zu wollen, scheren sich einen Dreck um Moral und Opferschutz, wenn diese den eigenen Expansionsplänen im Weg stehen. So wird der Hass billigend in Kauf genommen, solange die Zahl der aktiven Nutzer steigt. … [more]
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january 2018 by MicrowebOrg
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Mein Leben vor und nach dem Ein Erfahrungsbericht.
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january 2018 by joha04
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january 2018 by joha04
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RT : Interessant: kritisiert . Bei meinen AfD-kritischen Tweets versuchen aber -Fans, bei eine…
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january 2018 by thomashoffbauer

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